Hasler Kinold Rechtsanwälte

Gratifikationen und Sonderzahlungen

Viele Arbeitgeber zahlen Gratifikationen wie Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, aber auch 13. Monatsgehälter oder Erfolgsbeteiligungen. Hier ist sorgfältig zu formulieren, was mit der Leistung bezweckt ist. Ob ein entsprechender Anspruch besteht, ergibt sich entweder aus dem Arbeitsvertrag oder auch aus Tarifverträgen. Ist weder arbeitsvertraglich noch tarifvertraglich etwas geregelt, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf derartige Zahlungen. Besondere Vorsicht ist angebracht, wenn der Arbeitgeber derartige Leistungen ohne vertragliche oder tarifvertragliche Regelung erbringt. Hier kann bei dreimaliger vorbehaltloser Zahlung ein Anspruch auch auf künftige Zahlungen auf einer sog. betrieblichen Übung entstehen. Will der Arbeitgeber dies verhindern, muss er gegenüber dem Empfänger kundtun, dass es sich um eine einmalige Leistung ohne Rechtsanspruch für künftige Jahre handelt. Hier ist eine sorgfältige Beratung durch unsere Arbeitsrechtsexperten geboten, um eine Formulierung zu finden, die das Entstehen künftiger Leistungspflichten verhindert. Im Übrigen können Gratifikationen auch in bestimmten Umfang mit Rückzahlungsvorbehalt versehen werden, falls der Empfänger vor einem bestimmten Datum aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Auch hier ist eine gerichtsfeste Regelung ohne fachmännische arbeitsrechtliche Beratung kaum zu erreichen?