Erwerbsbemühungen des Unterhaltsberechtigten oder –verpflichteten

 

In seinem Urteil vom 21.09.2011 (XII ZR 121/09) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass bei der Frage, wann Erwerbsbemühungen ausreichend sind, nicht pauschal auf eine Anzahl von Bewerbungen abzustellen sei.

Eine mangelnde Anzahl von Bewerbungen, so der BGH, sei lediglich ein Indiz für das nicht ausreichende Bemühen um einen Arbeitsplatz. Grundsätzlich komme es auf eine Ermittlung der individuellen Verhältnisse und der Erwerbsbiographie an.

Damit erteilt der BGH der bislang gängigen Rechtsprechung, nach der rund 20-30 Bewerbungen im Monat zum Nachweis der ernsthaften Bemühungen gefordert wurden, eine Absage.