Wiederaufleben eines verwirkten Unerhaltsanspruchs

Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt kann vewirkt sein, wenn der Unterhaltsberechtigte eine verfestigte eheähnliche Lebensgemeinschaft eingeht. Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung ist von einer Verfestigung der Lebensgemeinschaft in der Regel dann zu sprechen, wenn diese etwa 2 Jahre angedauert hat.

In seiner Entscheidung vom 13. Juli 2011 (XII ZR 84/09) beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob ein verwirkter Unterhaltsanspruch wieder aufleben kann. Die Frage wird grundsätzlich bejaht, im Einzelfall kommt es aber sowohl auf die Dauer der Ehe als auch auf die Dauer der verfestigten Lebensgemeinschaft an. Ist die Lebensgemeinschaft beendet, kann jedenfalls der Betreuungsunterhalt (Unterhalt bei Betreuung kleiner Kinder) wieder aufleben. Andere Unterhaltsansprüche, insbesondere Aufstockungsunterhalt, seien, so der BGH, dann – wieder – zuzusprechen, wenn noch ein so hohes Maß an nachehelicher Solidarität bestehe, dass eine Fortdauer der Unterhaltspflicht gerechtfertigt ist. Immer ist dies eine Frage der Einzelfallprüfung.

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