Zuwendungen an Schwiegerkinder - Rückforderung bei Scheitern der Ehe?

 

In jungen Ehen besteht häufig Geldbedarf, besonders dann, wenn es um größere Anschaffungen geht. 

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Lange Ehe - unbefristeter Unterhalt für geschiedene Ehefrauen?

 

Am 01.03.2013 tritt eine Gesetzesänderung zum Unterhaltsrecht in Kraft.

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Schonvermögen beim Elternunterhalt

 

Wenn Eltern aufgrund eines Aufenthaltes im Pflegeheim selbst unterhaltsbedürftig werden, stellt sich oft die Frage, in welchem Maß die Kinder ihr eigenes angespartes Vermögen zum Unterhalt für ihre Eltern einsetzen müssen. Einen solchen Fall hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf zu entscheiden.

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Erwerbsbemühungen des Unterhaltsberechtigten oder –verpflichteten

 

In seinem Urteil vom 21.09.2011 (XII ZR 121/09) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass bei der Frage, wann Erwerbsbemühungen ausreichend sind, nicht pauschal auf eine Anzahl von Bewerbungen abzustellen sei.

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Verzinsung des Ausgleichswertes bei externer Teilung

 

Der BGH hat mit seinem Beschluß vom 07.09.2011 (XII ZB 546/10) entschieden, daß der bei externer Teilung im Versorgungsausgleich zu zahlende Ausgleichswert ab Zustellung des Scheidungsantrags bis zur Rechtskraft der Entscheidung im Versorgungsausgleich verzinst werden müsse.

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Sind die Kosten von Schönheitsoperationen Sonderbedarf?

 

Der Bundesgerichtshof ( BGH )  befasst sich in seinem Urteil vom 18.01.2012 (XII ZR 178/09) u.a. mit der Frage, ob – die Leistungsfähigkeit des Ehemannes vorausgesetzt – die Ehefrau die Kosten künftiger Schönheitsoperationen als Sonderbedarf verlangen kann.

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Volljährigenunterhalt auch während des freiwilligen sozialen Jahres

 

Das Oberlandesgericht Celle hat in seinem Beschluß vom 06.10.2011 (10 WF 300/11) ausgeführt, daß unter bestimmten Voraussetzungen auch während des freiwilligen sozialen Jahres Unterhalt verlangt werden könne. 

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Wiederaufleben eines verwirkten Unerhaltsanspruchs

Der Anspruch auf Ehegattenunterhalt kann vewirkt sein, wenn der Unterhaltsberechtigte eine verfestigte eheähnliche Lebensgemeinschaft eingeht. Nach der obergerichtlichen Rechtsprechung ist von einer Verfestigung der Lebensgemeinschaft in der Regel dann zu sprechen, wenn diese etwa 2 Jahre angedauert hat.

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Verfestigte Lebensgemeinschaft ohne gemeinsame Wohnung

 

Ehegattenunterhalt ist verwirkt, wenn der Unterhaltsberechtigte eine verfestigte eheähnliche Lebensgemeinschaft unterhält. 

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